03.03.10

Protokoll zur Sitzung des Ortschaftsrates Rebesgrün

Sitzungstag: 01.03.2010
Sitzungsort: Rathaus Rebesgrün

Anwesende: Ortsvorsteher Herr Strobel
Herr Rene Baldauf
Herr Joachim Möckel
Herr Peter Roßner
Frau Ingeburg Stange
Frau Katrin Wenk

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls vom 01.02.2010
3. Bürgerfragestunde
4. Protokollkontrolle
5 Informationen und Anfragen an die Stadtverwaltung
6. Sonstiges


TOP 1:
Der Ortsvorsteher begrüßt die Ortschaftsräte, sowie anwesende Bürger und die Vertreterin der Presse. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2:
Die Tagesordnung und das Protokoll wurden bestätigt.

TOP 3:
Frau Zimmermann aus Rebesgrün informierte den Ortschaftsrat über ihr Vorhaben eine Interessengemeinschaft für Senioren zum Umgang mit Computer zu gründen. Sinn und Zweck sollte sein, dass sich Senioren ihr Wissen im Umgang mit Computer vertiefen können, oder Neueinsteiger in den Umgang mit Computer und Internet eingeführt werden.
Interessenten können sich melden bei:

Frau Zimmermann
Hauptstr.48 in Rebesgrün
Telefon: 03744 213912

Heftige Diskussion gab es von den anwesenden Anwohnern der Eicher Straße um das Thema:
- Rückbau oder Erhalt der Eicher Straße ab Bahnübergang in Richtung Eich -

Herr und Frau Wenk als hauptsächlichste Wortführer begründen den Rückbau, nach Fertigstellung der Göltzschtalumgehung ( Eicher Spange ), dass damit der Durchgangsverkehr und die Raserei ein Ende hat. Sie untermauerten ihre Forderung mit einer Unterschriftenliste.

Durch den Ortsvorsteher und Ortschaftsräten wurde der Erhalt der Straße dahingehend begründet, dass es für den Erhalt unseres Waldbades unbedingt erforderlich ist um eine offizielle Zufahrt aus Richtung Eich auch weiterhin zu haben. Dies ist auch eine Forderung unseres Bademeisters Herrn Voigtländer.

Mit dem Rückbau würde dieses Teilstück keine öffentliche Straße mehr sein und muss im Winter nicht zwingend geräumt werden. Dieses wäre ein erheblicher Nachteil für alle Rebesgrüner Einwohner, die das nächstgelegen Einkaufscenter „ Specktrum „ für ihre Versorgung nützen.

Der entscheidende Aspekt ist, dass dieses Teilstück von Eich bis Bahnübergang zur Gemarkung Eich gehört. Damit liegt es in der
Verantwortung der Stadt Treuen.

Wir als Rebesgrüner Bürger oder Anwohner der Eicher Straße können also darüber gar nicht entscheiden. Der Antrag von Frau Wenk wurde daher abgelehnt.

TOP 4:
Zur weiteren Vorgehensweise hinsichtlich des Baues der Abwasserleitung an der Eicher Straße wird noch im März eine Beratung mit den Anwohnern stattfinden.

Zum vermeintlichen erhöhten Verkehrsaufkommen auf der Eicher Straße nach Freigabe des 1. Bauabschnittes der Gölztschtalumgehung wurde durch die Straßenverkehrsbehörde der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass die Eicher Straße in ihrer Eigenschaft als öffentliche Straße das Verkehrsaufkommen aufnehmen muss und nicht begrenzt werden kann. Sollten verkehrsrechtliche Probleme auftreten, werden diese einer Prüfung unterzogen.

Zur Problematik der unübersichtlichen Ausfahrt am „ Schulzen Platz „ fand unter Beteiligung des Beschwerde führenden Bürgers, dem Ordnungsamt und Ortsvorsteher ein Ortstermin statt.
Dem Wunsch des Bürgers durch das Ordnungsamt einen Verkehrsspiegel anzubringen konnte nicht stattgegeben werden, da dieser nicht die entsprechende Verkehrssicherheit bringt.

TOP 5:
Durch einen Bürger wurde die Anfrage gestellt, wie es nach Ablehnung der Ratsvorlage am 22.02.2010 im Stadtrat über die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen durch die Stadtverwaltung nun weiter gehen soll? Der Ortsvorsteher wird hierzu das Ordnungsamt befragen.
OR Herr Möckel stellt den Antrag zu prüfen, ob der 2003 abgeschlossene Eingemeindungsvertrag noch rechtskräftig ist.

TOP 6:
Frau Wenk bemängelte in der letzten Ortschaftsratssitzung, dass Herr Kirsten im Stadtrat falsche Zahlen zur Schulanmeldung in Reumtengrün genannt hat. Diesbezüglich liegt ein Schreiben von Herrn Kirsten dem Ortschaftsrat vor, dass zur Schulanmeldung im November 2009 14 Schüler für die Schule Reumtengrün angemeldet wurden. Davon haben zwei Ausnahmeanträge für einen anderen Schulbezirk gestellt. Ein Ausnahmeantrag zur Einschulung nach Reumtengrün wurde wieder zurückgezogen. Für eine weitere Anmeldung für Reumtengrün ist aber die Stadt Auerbach nach dem Schulgesetz nicht zuständig. Ein weiterer Antrag zur Einschulung liegt noch vor. Nach Anmeldung und ohne Berücksichtigung der Ausnahmeanträge sind somit 14 Schüler im Schulbezirk Reumtengrün.

Der Ortsvorsteher informierte die Ortschaftsräte, dass im Mai 2010 mit dem Bau der Abwasserleitung im Krähenschwanz begonnen wird.



Rebesgrün, den 03.03.2010

Christfried Strobel
Ortsvorsteher