08.05.15

Stadt Auerbach
Ortschaft Rebesgrün den 04.03.2015
N i e d e r s c h r i f t
über den öffentlichen Teil der Ortschaftsratssitzung der Ortschaft Rebesgrün am 02.03.2015
Beginn: 18.00 Uhr Ende: 20.30Uhr
Sitzungsort: Ratssaal im Rathaus Rebesgrün

Anwesende:
Ortsvorsteher Stefan Fischer
Herr Kai Sandler
Herr Ulf Seidel
Herr Thomas Wittig
Frau Eveline Tröger
Frau Claudia Wahl
Herr Bernd Wahl
Frau Lia Herold
Herr Joachim Schuster

Gäste:
Herr Frithjof Möckel
Herr Horst Wittig
Herr Franz Olbert
Frau Günzel-Linger (Freie Presse)

Tagesordnung: öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Anträge auf Änderung der Tagesordnung und Bestätigung
3. Bestätigung der Sitzungsniederschrift vom 02.02.2015
4. Diskussion der Antworten von der Stadtverwaltung Lichtschaltanlage Rebesgrün / B169
5. Bekanntmachung des Landesrückbauprogrammes 2015
6. weiteres Vorgehen Ehrendenkmal
7. Bürgerfragestunde
8. sonstiges

Top 1
Der Ortsvorsteher Herr Fischer begrüßt die Ortschaftsräte, Gäste und eröffnet die Sitzung. Alle Ortschaftsräte wurden ordnungsgemäß geladen . Der Rat ist beschlussfähig.

Top 2
Die Tagesordnung wird bestätigt, es gibt keine Anträge auf eine Änderung.

Top 3
Der öffentliche Teil der Niederschrift vom 02.02.2015 wird ohne Änderungen und Ergänzungen einstimmig mit 9 Ja-Stimmen bestätigt.

Top 4
Diskussion der Antworten von der Stadtverwaltung Lichtschaltanlage Rebesgrün / B169
Die Untere Verkehrsbehörde der Stadt Auerbach hat nochmals mit dem zuständigen Amt in Plauen Kontakt aufgenommen. Anhand einer privaten Verkehrszählung wurde der Sachverhalt nochmals geschildert. Nach Prüfung des gesamten Sachverhaltes hat das Amt der Stadt Auerbach mitgeteilt, dass das zuständige Ing.-Büro beauftragt wurde, die Ampelschaltung der aktuellen Verkehrslage anzupassen. Laut Amt soll dies vorrausichtlich in der 11. KW 2015 erfolgen.

Top 5
Bekanntmachung des Landesrückbauprogrammes 2015
Anträge auf Zuwendungen für den Rückbau von Wohngebäuden können Kommunen bis zum 31.03.2015 stellen.

Top 6
Ehrenmal im Park
Herr Badstübner hat sich für den heutigen Termin entschuldigt. Er verweist auf das bereits erfolgte Gespräch mit Herrn Ulf Seidel.
Ulf Seidel hat mit Herrn Badstübner und Frau Schlosser ein konstruktives Gespräch in Bezug auf die Reinigung des Ehrenmals geführt. Die Fa. Steinwerk Schmidt wird das Denkmal reinigen, es muß noch geklärt werden, welche Abdeckung das Denkmal erhält, um den Verfall aufzuhalten.
Eine Kranzniederlegung soll am 16.05.2015 stattfinden.

Top 7
Bürgerfragestunde / Informationen an Bürger

Frithjof Möckel informiert alle OR und Gäste darüber, dass der Stadtanzeiger nur noch alle 4 Wochen herausgegeben wird. Er weist darauf hin, das im "Bushäusel" an der Neuen Schule eine Scheibe defekt ist. Außerdem seien von der Neuen Schule wieder Dachschiefer herunter gefallen. Dies ist eine Gefahr für Personen, die sich im Umfeld der Schule aufhalten.

Herr Horst Wittig erklärt, das dieses Problem schon öfters zur Debatte stand und die Stadverwaltung immer die Reparatur veranlasste. Die Schiefer und Dachlatten/Bretter seien aber schon so sehr "durchlöchert", dass wahrscheinlich nichts mehr halten wird. Derzeit stehen viele Eimer, Schüsseln und Wannen auf dem Boden, um das eindringende Wasser aufzufangen. Es gibt viele bauliche Mängel in der Schule – z.B. der Zustand des Kellerzuganges.

Herr Franz Olbert weist die Ortschaftsräte darauf hin, dass das Ortswegenetz reparatur- bzw. ausbesserungsbedürftig ist.

Der Rat informiert die Bürger, dass der Auftrag für die neuen Schaukästen an die Firma Günter erteilt worden ist. Es sollen alle Schaukästen im Ort erneuert werden, zusätzlich soll in der Bushaltestelle "Am Oberen Bahnhof" ein Schaukasten angebracht werden.
Auch in diesem Jahr soll die Frühjahrsputzaktion durchgeführt werden, der Termin wird noch bekannt gegeben.
Der Ortschaftsrat fragt bei der Stadtverwaltung nach, wer den baulichen und brandschutztechnischen Zustand der Turnhalle überwacht. Die Gewährleistung der Sicherheit für öffentliche Veranstaltungen soll geklärt werden.
Alle Hinweise und Informationen der Bürger werden umgehend an die Stadtverwaltung weitergeleitet und um Erledigung/ Anworten gebeten.

Herr Fischer bedankt sich bei allen Gästen und beendet den öffentlichen Teil der Sitzung.

Ortsvorsteher Fischer
Protokollantin Herold