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27.05.09

Protokoll zur Sitzung des Ortschaftsrates Rebesgrün

Sitzungstag: 25.05.2009

Sitzungsort: Rathaus Rebesgrün

Anwesende:
Ortsvorsteher Herr Strobel
Frau Claudia Schubert
Herr Rene Baldauf
Herr Joachim Möckel
Herr Sascha Büttner
Herr Peter Roßner


Tagesordnung:


  • 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
  • 2. Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls
  • 3. Bürgerfragestunde
  • 4. Protokollkontrolle
  • 5. Informationen und Anfragen an die Stadtverwaltung
  • 6. Sonstiges
  • 7. nicht öffentlicher Teil


TOP 1:
Der Ortsvorsteher begrüßte die Ortschaftsräte, die anwesenden Bürger und stellte die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

TOP 2:
Der Ortschaftsrat bestätigt die Tagesordnung und das Protokoll vom 27.04.2009

TOP 3:
Es waren zwei Bürger anwesend.
Das Anliegen der Bürger war die Pressemitteilung zur Errichtung eines Pellett-Werkes im „Industriegebiet Auerbach-West/Rebesgrün“. Sie haben die Befürchtung, dass mit der Errichtung dieses Werkes eine starke und nicht zumutbare Beeinträchtigung der Lebensqualität der Bürger im unmittelbaren und weiteren Umfeld entsteht. Hier sollten umgehend die Bürger näher informiert und in die Entscheidungen einbezogen werden.
TOP 4:
Zum Protokoll gab es keine Änderungen oder Zusätze.

TOP 5:
Es gab keine Anfragen.

TOP 6.
Der Ortsvorsteher informiert den Rat über die nach langem Ringen nun doch erfolgte Aufnahme von Rebesgrün in das Förderprogramm der Integrierten Ländlichen Entwicklung in Sachsen. Der Ortschaftsrat bedankt sich für die intensive Unterstützung bei dem Mitglied des Landtages, Herrn Jürgen Petzold und Herrn Knut Kirsten von der Stadtverwaltung Auerbach.
Herr Strobel konnte außerdem den Ratsmitgliedern mitteilen, dass die Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II zur Sanierung unseres Wasserturmes genehmigt sind. Damit kann noch in diesem Jahr die Sanierung des Turmes erfolgen.

TOP 7:
Nicht öffentlichen Teil:

1. Behandelt wurde die Drucksache Nr. 07/09/HB zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Flurstück 136a der Gemarkung Rebesgrün. Dem Vorhaben wurde einstimmig mit 6-Ja-Stimmen zugestimmt.

2. Ebenso wurde der Balkonanbau an der Hauptstraße 136a in Rebesgrün mit 6 Ja-Stimmen bestätigt.

3. Die Vorlage zur Gemarkungsgrenzenänderung im Plangebiet Nr. 2 Industriegebiet Auerbach-West/Rebesgrün wurde mit 4 zu 2 Stimmen abgelehnt.

4. Die Drucksachen Nr. 591/09/PI Stellungnahme zur Errichtung eines Pellett-Werkes und zum Antrag auf Befreiung von der Festsetzung des B-Planes Nr. 2 „ Industriegebiet Auerbach-West/Rebesgrün" wurde mit 4 zu 2 Stimmen abgelehnt.

Am Ende der Sitzung wurden durch den Ortsvorsteher die Ortschaftsräte Frau Claudia Schubert und Herr Sascha Büttner aus dem Ortschaftsrat nach 5-jähriger Tätigkeit verabschiedet. Herr Strobel dankte beiden Räten für ihre konstruktive Mitarbeit und bedauert ihren Entschluss nicht mehr für die Neuwahl zu kandidieren.

Rebesgrün, den 26.05.2009

Strobel
Ortsvorsteher