27.12.09

Protokoll zur Sitzung des Ortschaftsrates Rebesgrün

Sitzungstag: 15.12.2009

Sitzungsort: Rathaus Rebesgrün

Anwesende: Ortsvorsteher: Christfried Strobel
Herr Rene Baldauf
Herr Joachim Möckel
Herr Peter Roßner
Frau Ingeburg Stange
Frau Katrin Wenk entschuldigt

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung
2. Bestätigung der Tagesordnung und des Protokolls vom 23.11.2009
3. Protokollkontrolle
4. Informationen und Anfragen an die Stadtverwaltung
5. Sonstiges

TOP 1:
Der Ortsvorsteher begrüßte die Ortschaftsräte und stellte die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

TOP 2:
Der Ortschaftsrat bestätigt die Tagesordnung und das Protokoll vom 23.11.2009

TOP 3:
Auf Grund von Bauarbeiten im Erdgeschoß des Rathauses können im kommenden Jahr in diesen Räumen keine Blutspendeaktionen durchgeführt werden. Herr Strobel hat diesbezüglich Kontakt mit dem Leiter der Göltzschtalwerkstätten, Herrn Müller aufgenommen. Dieser ist bereit Räumlichkeiten für die Durchführung der Blutspende bereit zu stellen. Die erste Blutspende wird am 08. Januar 2010 in diesen Räumen durchgeführt.
Die Anfrage von Herrn Helbig zum barrierefreien Umbau der Turnhall zur Mehrzweckhalle wurde von Herrn Strobel an die Stadtverwaltung weiter geleitet.

TOP 4:
Es gab keine Anfragen.

TOP 5:
Herr Strobel informiert den Ortschaftsrat, dass bezüglich des Abwasseranschlusses der Eicher Straße zwischen Herrn Scharch vom ZWAV, dem Oberbürgermeister Herrn Deckert und dem Ortsvorsteher im Januar 2010 ein Gespräch über die weitere Verfahrensweise stattfinden wird.
Zur Sanierung der Straßen im Bereich Krähenschwanz sind von der Stadtverwaltung für die Jahre 2010 und 2011 aus dem ILE-Programm Mittel beantragt, um nach Abschluss der Kanalarbeiten diese Straßen zu bauen.
Durch den Ortschaftsrat wurde festgelegt, dass die noch vorhandenen eigenen Investmittel zur Reparatur des Daches der „Neuen Schule“ eingesetzt werden.



Rebesgrün,den 27.12.2009

Strobel
Ortsvorsteher